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    • 专利摘要:
    Aus Blattfederelementen gebildete bewegliche Kontaktstücke (41 und 42) sind am Gehäuse (11) mit den Anschlüssen (43 bzw. 44) verbunden und ein erster und zweiter Kontakt (45 und 46) sind an den anderen freien Enden der beweglichen Kontaktstücke (41 bzw. 42) angebracht. Eine Metallabdeckung (31) wird um das Gehäuse (11) angebracht und ein rechteckig geformtes Bimetallelement (53) wird mit einem Ende an der Abdeckung (31) befestigt, so dass sich ein Gleitstück (52) zwischen dem anderen freien Ende des Bimetalls (53) und dem zweiten Kontakt (46) befindet. Der erste und zweite Kontakt (45 und 46) werden in Berührung miteinander gehalten, während die Umgebungstemperatur normal ist. Ein Ende einer gekrümmten Feder (51) ist in Punkt S im Innern des Gehäuses (11) positioniert und das andere Ende greift in Punkt P am äußersten Ende des beweglichen Kontaktstücks (41) ein. Wenn die Temperatur übermäßig ansteigt, werden die Kontakte (45 und 46) durch das freie Ende des Bimetalls (53) mittels des Gleitstücks (52) nach oben gedrückt, wodurch die gekrümmte Feder (51) das bewegliche Kontaktstück (41) zur Ausführung einer Schnappbewegung veranlasst, um den ersten Kontakt (45) vom zweiten Kontakt (46) zu trennen.
    公开号:DE102004028120A1
    申请号:DE200410028120
    申请日:2004-06-09
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Eiichi Isesaki Hashimoto
    申请人:Hosiden Corp；
    IPC主号:H01H37-34
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Thermoschutzschalter, der einen übermäßigen Temperaturanstiegerfasst und den betroffenen elektrischen Kreis unterbricht.
    [0002] 5 zeigt ein Beispiel einesherkömmlichenThermoschutzschalters dieser Art. Der Thermoschutzschalter gemäß dem Standder Technik, der allgemein mit 10 bezeichnet ist, hat einenAufbau, bei dem: eine Kontaktfeder 2, die an ihrem einenEnde einen daran befestigten beweglichen Kontakt 1 trägt, undein fester Kontakt 3 zusammen mit Anschlüssen 5a und 5b aneinem isolierenden Gehäuse 4 mitoffener Oberseite befestigt sind; ein Führungselement 7, daseine sich senkrecht hindurch erstreckende bewegliche Stößelstange 6 auseinem isolierenden Material lagert, am offenen Ende des isolierendenGehäuses 4 angebrachtist; ein scheibenförmigesBimetallelement 8 überdem Führungselement 7 angeordnetist; und eine Metallkappe 9 von oberhalb dem scheibenförmigen Bimetallelementauf das Führungselement 7 gesetztund auf das isolierende Gehäuse 4 gequetschtist.
    [0003] Wennbei dem Thermoschutzschalter der obigen Bauart die Temperatur (Umgebungstemperatur) übermäßig über einevorgegebene Temperatur ansteigt, so dass sie aus dem stationären Zustand (5A) den abnormen Zustanderreicht (5B), kippendie Seiten mit hohem und niedrigem Dehnungskoeffizienten mit einerSchnappbewegung um, was dazu führt,das die Stößelstange 6 nachunten gedrücktwird, auf die Kontaktfeder 2 drückt und so die Berührung zwischendem beweglichen Kontakt und dem festen Kontakt 3 aufhebt.Der herkömmliche Thermoschutzschalter 10 istso konfiguriert, dass er den elektrischen Kreis unterbricht, indemer sich eine Umkehrbewegung des scheibenförmigen Bimetallelements 8 wieoben erwähntzunutze macht (vgl. z.B. die japanische GebrauchsmusterveröffentlichungNr. S58-46497).
    [0004] Beider Unterbrechung eines elektrischen Kreises durch einen solchenThermoschutzschalter ist es wünschenswert,eine weite Kontakttrennung und eine hinreichend hohe Kontaktöffnungsgeschwindigkeitbereitzustellen. Der herkömmliche Thermoschutzschalterdes Typs, der sich der Schnappwirkung des scheibenförmigen Bimetallelementsbedient, ist so konfiguriert, dass er die obigen Anforderungen vollerfüllt,allerdings bringt die Verwendung eines solchen scheibenförmigen Bimetallelementsdas nachstehend beschriebene Problem mit sich.
    [0005] DasscheibenförmigeBimetallelement wird normalerweise hergestellt, indem zwei Scheibenmit unterschiedlichen Wärmedehnungskoeffizienten durchSchmelzschweißenoder Hartlötenmiteinander verbunden werden, gefolgt von Pressen zu einer gekrümmten Scheibenform.Die Scheibenform unterliegt leicht Schwankungen und die Schwankungder Scheibenform verursacht Schwankungen der Temperatur, bei derdas scheibenförmigeBimetallelement umkippt. Um dies zu vermeiden, ist es erforderlich,die scheibenförmigenBimetallelement vorzuerwärmen,um diejenigen auszuwählen,die bei einer vorgegebenen Temperatur ansprechen. Bei einer effizientenFertigung sollte ein solcher Auswahlprozess der scheibenförmigen Bimetallelementez.B. vor der automatischen Montage der Thermoschutzschalter stattfinden,so dass hohe Kapitalinvestitionen erforderlich sind.
    [0006] EinErsatz fürdie scheibenförmigenBimetallelemente könnenrechteckige Bimetallelemente sein. Aufgrund ihrer einfachen Konfigurationsind rechteckig geformte Bimetallelemente leicht herzustellen undsolche mit einheitlichen Eigenschaften sind ohne weiteres verfügbar. Sieeignen sich zur Verwendung als Thermostate wie beispielsweise in derveröffentlichtenjapanischen Gebrauchsmusteranmeldung Nr. S58-57050 beschrieben,aber mit ihnen lässtsich eine Schnappwirkung schwer erzielen. Aus diesem Grund ist esfür unmöglich erachtetworden, die rechteckigen Bimetallelemente für Thermoschutzschalter einzusetzen,für dieeine weite Kontakttrennung und eine hinreichend hohe Kontaktöffnungsgeschwindigkeitgefordert werden.
    [0007] Esist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hochleistungs-Thermoschutzschalterjedoch mit niedrigen Kosten bereitzustellen, bei dem das rechteckigeBimetallelement verwendet wird und für den deshalb nicht die hohenKapitalinvestitionen anfallen, wie sie in der Vergangenheit zur Prüfung derBimetallscheiben notwendig waren.
    [0008] DerThermoschutzschalter gemäß der vorliegendenErfindung verwendet in Kombination das rechteckige Bimetallelementund eine gekrümmte Feder,um eine Schnappbewegung eines beweglichen Kontaktstücks auszuführen.
    [0009] Gemäß der vorliegendenErfindung wird ein Thermoschutzschalter bereitgestellt, der einPaar erste und zweite Kontakte aufweist, ein erstes beweglichesKontaktstück,das aus einem Blattfederelement gebildet ist und ein festes Endesowie ein anderes freies Ende hat, an dem der erste Kontakt gegenüber demzweiten Kontakt angebracht ist, und ein Bimetallelement, bei demunter stationärenTemperaturbedingungen, bei denen eine vorgegebene Temperatur nicht überschrittenwird, das Bimetall nicht verformt wird, so dass der erste Kontaktin Berührung mitdem zweiten Kontakt gehalten wird, und unter abnormal hohen Temperaturbedingungen,bei denen die vorgegebene Temperatur überschritten wird, das Bimetallverformt wird, um das erste bewegliche Kontaktstück zu betätigen, um den ersten Kontaktaußer Berührung mitdem zweiten Kontakt zu bringen, wobei der Thermoschutzschalter dadurchgekennzeichnet ist, dass: ferner ein zweites bewegliches Kontaktstück bereitgestelltwird, das aus einem Blattfederelement gebildet ist und ein festesEnde sowie ein anderes freies Ende hat, an dem der zweite Kontaktgegenüberdem ersten Kontakt angebracht ist; ein rechteckig geformtes Bimetallelementmit einem festes Ende und einem anderen freien Ende als das Bimetallelementdient; ferner eine gekrümmteFeder, die aus einen Blattfederelement in einer gekrümmten Formbereitgestellt wird, die ein Ende hat, das an einer festen Stellegehalten wird und ein anderes freies Ende, das mit dem freien Endedes ersten beweglichen Kontaktstücksin Eingriff steht; unter stationären Temperaturbedingungendas rechteckige Bimetallelement nicht verformt wird, so dass diegekrümmte Federden ersten Kontakt gegen den zweiten Kontakt drückt, so dass der erste undzweite Kontakt miteinander in Berührung kommen; und unter abnormalhohen Temperaturbedingungen das rechteckige Bimetallelement verformtwird, so dass es mit seinem freien Ende den zweiten Kontakt gegenden ersten Kontakt drückt,so dass die gekrümmteFeder das erste bewegliche Kontaktstück zur Ausführung einer Schnappbewegungveranlasst, wodurch der erste Kontakt außer Berührung mit dem zweiten Kontakt gebrachtwird.
    [0010] 1A ist eine Draufsicht einesThermoschutzschalters gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0011] 1B ist eine Ansicht vonlinks;
    [0012] 1C ist eine Vorderansicht;
    [0013] 1D ist eine Schnittansichtentlang der Linie A-A in 1A;
    [0014] 1E ist eine perspektivischeAnsicht zur Verdeutlichung des Eingriffs einer gekrümmten Feder miteinem beweglichen Kontaktstück;
    [0015] 2A ist eine Ansicht vonlinks eines Gehäusesder Ausführungsformvon 1;
    [0016] 2B ist eine Vorderansicht;
    [0017] 2C ist eine Ansicht vonrechts;
    [0018] 2D ist eine Ansicht vonunten;
    [0019] 2E ist eine Schnittansichtentlang der Linie F-F in 2B;
    [0020] 2F ist eine perspektivischeAnsicht einer Abdeckung zum Abdecken einer Öffnung des Gehäuses;
    [0021] 3A ist eine abgewickelteAnsicht der Abdeckung der Ausführungsformvon 1;
    [0022] 3B bis 3E sind Ansichten von hinten, von links,von vorne bzw. von rechts;
    [0023] 3F ist eine Schnittansichtentlang der Linie G-G in 3D;
    [0024] 4A bis 4C sind Schnittansichten des Thermoschutzschaltersvon 1 zur Veranschaulichungseiner Funktionsweise;
    [0025] 5A und 5B sind Schnittansichten eines herkömmlichenThermoschutzschalters zur Veranschaulichung seiner Funktionsweise.
    [0026] 1 ist eine schematischeDarstellung einer Ausführungsformdes Thermoschutzschalters 101 gemäß der vorliegenden Erfindung.Die 2 und 3 zeigen ein Gehäuse 11 undeine Abdeckung 31, die Bestandteile des Thermoschutzschalters sind.Zunächstwird unter Bezugnahme auf die 2 und 3 der Aufbau des Gehäuses 11 undder Abdeckung 31 beschrieben.
    [0027] DasGehäuse 11 istein rechteckiger Kasten, der an einer Seite offen ist (die Vorderseitedes Kastens in der Vorderansicht in 2B).Das Gehäuse 11 bestehtaus einem isolierenden Harzmaterial. An der Unterseite der Bodenplatte 12 deskastenförmigenGehäuses 11 isthervorstehend eine rechteckiger Vorsprung 13 vorgesehen,der sich parallel zu den kürzerenSeiten der Bodenplatte 12 erstreckt. In der Bodenplatte 12 isteine elliptische Aussparung 14 ausgeformt, die sich vonder offenen Seite des Gehäuses 11 entlangdem Vorsprung 13 zu einer Stelle in der Mitte der Breiteder Bodenplatte 12 erstreckt.
    [0028] Dierechte Seitenwand 15 des Gehäuses 11 neben der Öffnung istdick ausgebildet. Durch die rechte Seitenwand 15 ist einPaar Schlitze 16 ausgeformt, deren eines Ende im Innerndes Gehäuses 11 offenist. Im Abschnitt unter dem Paar Schlitzen 16 ist ein Vorsprung 17 ausgeformt,wie in 2E dargestelltist.
    [0029] Diedicke rechte Seitenwand 15 hat einen flanschartigen gestuftenAbschnitt 18, der an ihrem äußeren Ende allseitig vorsteht,und unmittelbar innerhalb des gestuften Abschnitts 18 isteine Nut 19 mit U-förmigemQuerschnitt ausgeformt, die sich über drei Oberflächen derrechten Seitenwand 15 mit Ausnahme der Öffnung des Gehäuses 11 erstreckt.
    [0030] Inder Innenoberflächeder linken Seitenwand 21 gegenüber der rechten Seitenwand 15 ist eineV-förmige Nut 22 inLängsrichtungdes Gehäuses 11 ausgeformt.Die linke Seitenwand 21, die Bodenplatte 12 unddie Deckplatte 23 des Gehäuses 11 haben gestufteAbschnitte 24, die gegenüber ihren Kanten leicht hervorstehenund die Öffnungdes Gehäuses 11 umgeben.
    [0031] DieAbdeckung 31 wird um das Gehäuse 11 angebracht.Sie wird durch Falten eines Metallblechs einer erforderlichen Formgebildet; das in diesem Beispiel verwendete Metallblech ist einAluminiumblech (Al) mit hoher Wärmeleitfähigkeit.
    [0032] 3A ist eine abgewickelteAnsicht der Abdeckung 31. Die gestrichelten Linien entsprechen denFaltlinien des Metallblechs. Das Blech wird entlang den Faltlinienso gefaltet, dass eine kastenförmigeAbdeckung 31 entsteht, wie sie in den 3B bis 3E dargestelltist. Um die Überlappungenbesser zu verdeutlichen, sind die durch Falten des Metallblechs definiertenBereiche mit den Bezugszeichen a bis h bezeichnet. In 1 werden die gleichen Bezugszeichenverwendet. Wie aus 3A ersichtlichist, hat die Abdeckung 31 an drei Stellen im Blech ausgeformtequadratische Löcher 32,die wie in 3F dargestelltmit nach außengeführtenLaschen 33 auf dem Metallblech an den den quadratischenLöchern entsprechendenStellen verbunden werden, wenn das Blech zur kastenförmigen Abdeckung 31 gefaltet wird.Durch den Eingriff der nach außengeführten Laschen 33 indie quadratischen Löcher 32 wiein 3F dargestellt, werdendie entsprechenden Teile der kastenförmigen Abdeckung 31 festmiteinander verbunden.
    [0033] Indemerneut auf 1 Bezug genommen wird,werden nunmehr Aufbau und Zusammenbau des Thermoschutzschaltersbeschrieben.
    [0034] Daserste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41 und 42,die aus Blattfederelementen z.B. aus Phosphorbronze gebildet sind,werden an ihrem Fußendean Anschlüssen 43 bzw. 44 befestigt.Die überlappendenAbschnitte der Anschlüsse 43, 44 unddes ersten und zweiten Kontaktstücks 41, 42 werdenin die Schlitze 16 des Gehäuses 11 gepresst. DieAnschlüsse 43 und 44 bestehenaus z.B. aus Messing und das erste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41, 42 sowiedie Anschlüsse 43 und 44 sindin diesem Beispiel durch Schweißenaneinander befestigt.
    [0035] Inden Abschnitten des Gehäuses 11,in denen die überlappendenAbschnitte der Anschlüsse 43, 44 undder beweglichen Kontakte 41, 42 mit Presssitzin den Schlitzen 16 sitzen, sind rechteckige Aussparungen(in 1D verdeckt) ausgeformt.Die Anschlüsse 43, 44 unddie beweglichen Kontakte 41, 42 werden durch Eingriffder Aussparungen und der Vorsprünge 17 unterden Schlitzen 16 positioniert.
    [0036] Daserste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41 und 42,die einander gegenüberliegend indas Gehäuse 11 eingesetztwerden, tragen an ihren Enden bzw. an ihren anderen freien Endenein Paar aus einem ersten bzw. einem zweiten Kontakt 45 und 46,die einander gegenüberliegen.Bei diesem Beispiel ist das erste bewegliche Kontaktstück 41 im Bereichseines Fußendesleicht nach unten gebogen, so dass die Kontakte 45 und 46 miteinanderin Eingriff kommen. Die Kontakte 45 und 46 bestehenbeispielsweise aus einer Silberlegierung.
    [0037] EinegekrümmteFeder 51 ist zwischen dem freien Ende des ersten beweglichenKontaktstücks 41 undder Wand 21 des Gehäuses 11 angeordnet. EinEnde der gekrümmtenFeder 51 sitzt in der V-Nut 22 inder Wand 21 an der Position S und das andere freie Endesteht mit dem freien Ende des beweglichen Kontaktstücks 41 ander Position P in Eingriff. Die gekrümmte Feder 51 istmit ihrer konkaven Seite nach oben angeordnet.
    [0038] Wieaus 1E ersichtlich ist,hat die gekrümmteFeder 51 ein in ihr ausgeformtes rechteckiges Durchgangsloch 51b inder Näheihres anderen freien Endes 51a zur Aufnahme eines Vorsprungs 41b desfreien Endabschnitts 41a des ersten beweglichen Kontaktstücks 41.Durch den Eingriff des Vorsprungs 41b im Loch 51b sinddas erste bewegliche Kontaktstück 41 unddie gekrümmteFeder 51 in Punkt P beweglich miteinander verbunden, sodass die gekrümmteFeder 51 das erste bewegliche Kontaktstück 41 zu einer Schnappbewegungveranlassen kann. Die gekrümmteFeder 51 besteht z. B. aus Phosphorbronze wie auch daserste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41 und 42.
    [0039] Daserste bewegliche Kontaktstück 41 ist obenals in einem Punkt nahe seinem Fußende in 1D leicht nach unten gebogen beschriebenworden. Dies wird nachstehend ausführlicher erläutert. Imursprünglichzusammengebauten Zustand (im Betriebszustand bei Normaltemperatur)ist das erste bewegliche Kontaktstück 41 nach unten gebogen,so dass der Eingriffspunkt P zwischen dem Vorsprung 41b desfreien Endes des beweglichen Kontaktstücks 41 und dem Loch 51b dergekrümmtenFeder 51 unterhalb einer Ebene (im Folgenden als Ebene S-S' bezeichnet) senkrechtzur Papierebene (zur Zeichnung) liegt, die eine Linie (in 1D mit S-S' gekennzeichnet)enthält,die im Punkt S mündet,wo das eine Ende der gekrümmtenFeder 51 in der V-Nut 22 positioniert ist, diein die Wand 21 des Gehäuses 11 geschnittenist, sowie im Punkt S',wo der Fuß des erstenbeweglichen Kontaktstücks 41 amGehäuse 11 fixiertist. Als Ergebnis befindet sich der Eingriffspunkt P unterhalb derEbene S-S' in 1D; folglich wird aufgrundeiner nach unten gerichteten Last durch die gekrümmte Feder 51 dasandere freie Ende des ersten beweglichen Kontaktstücks 41 weiter nachunten gegen das andere freie Ende des zweiten beweglichen Kontaktstücks 42 gepresst.
    [0040] Einsäulenförmiges Gleitstück 52 ausisolierendem Harz ist in der elliptischen Aussparung 14 desGehäuses 11 inaxialer Richtung beweglich aufgenommen. Auf dem oberen Ende desGleitstücks 52 liegtder freie Endabschnitt des zweiten beweglichen Kontaktstücks 42 auf.
    [0041] DasGleitstück 52 wirdzuerst in die elliptische Aussparung 14 eingeführt unddann durch Einpassen einer Abdeckung 54, die ein Positionierungsstück 55 hat,wie in 2F dargestellt,in der Öffnung desGehäuses 11 positioniert.Das Gleitstück 52 wird somitzwischen dem Positionierungsstück 55 undder Innenwand der elliptischen Aussparung 14 und damit aminnersten Ende der Aussparung 14 angeordnet. Die gestuftenAbschnitte 24, die etwas über die Kanten des Gehäuses 11 seine Öffnung umgebendvorstehen, dienen auf diese Weise zur Befestigung (oder Positionierung)der Abdeckung 54 am Gehäuse 11.
    [0042] DieAbdeckung 31 wird von der Seite der linken Seitenwand 21 herauf das Gehäuse 11 geschoben,bis das offene Ende 31a der Abdeckung 31 am gestuftenAbschnitt 18 des Gehäuses 11 anliegt(siehe 1D). Die Abdeckung 31 wirddann durch Quetschen ihres offenen Endabschnitts 31b indie U-Nut 19 des Gehäusesfest am Gehäuse 11 gesichert.
    [0043] DerAbschnitt 31b der Abdeckung 31 unter der Bodenplatte 12 desGehäuses 11 liegtam unteren Ende 13a des Vorsprungs 13 und einemgestuften Abschnitt 15a des dicken Abschnitts 15 an,der sich wie der Abschnitt 13 nach unten erstreckt; dies begrenzteinen vorgegebenen Hohlraum C zwischen der Abdeckung 31 undder Bodenplatte 12 des Gehäuses 11.
    [0044] ImHohlraum C ist ein rechteckig geformtes Bimetallelement 53 angeordnet,dessen eines Ende an der rechten Seite 15 des Gehäuses befestigtist, und dessen anderes Ende frei ist. Das oben genannte Gleitstück 52 befindetsich zwischen dem freien Ende des Bimetalls 53 und demzweiten beweglichen Kontaktstück 42.Demzufolge presst das nach unten gebogene erste bewegliche Kontaktstück 41 gegen daszweite bewegliche Kontaktstück 42,das vom Gleitstück 52 nachoben gedrücktwird, wodurch die Kontakte 45 und 46 miteinanderin enger Berührung gehaltenwerden.
    [0045] Dasfeste Ende des Bimetalls 53 ist bei diesem Beispiel mitder Abdeckung 31 verschweißt, und das Bimetall 53 erstrecktsich entlang der Abdeckung 31 in engem Kontakt mit dieser.Die Seite des Bimetallelements 53, die in engem Kontaktmit der Abdeckung 31 steht, ist die Seite mit dem hohenWärmedehnungskoeffizienten,und die andere Seite ist die Seite mit dem niedrigen Wärmedehnungskoeffizienten.Die Abdeckung 31 mit einem derartigen darin eingebautenBimetall 53 wird auf das Gehäuse 11 geschoben.
    [0046] 4 zeigt die Funktionsweisedes wie oben beschrieben aufgebauten Thermoschutzschalters. Nachstehendwerden die Funktionen des Thermoschutzschalters in den jeweiligenBetriebszuständen beschrieben.
    [0047] Dadas erste bewegliche Kontaktstück 41 leichtnach unten gebogen ist, wie zuvor unter Bezugnahme auf 1D beschrieben wurde, bleibtder Eingriffspunkt P der gekrümmtenFeder 51 mit dem Vorsprung 41b des ersten beweglichenKontaktstück 41,der überdem zweiten beweglichen Kontaktstück 42 liegt, unterder Ebene S-S',die die Linie S-S' enthält, dieim Punkt S mündet,wo die gekrümmteFeder 51 an einem Ende in der V-Nut des Gehäuses 11 angeordnetist, sowie im Punkt S',wo das Fußendedes ersten beweglichen Kontaktstücks 41 amGehäuse 11 fixiertist. Die gekrümmteFeder 51 ist so angeordnet, dass ihre konkave Seite zurDeckplatte 23 des Gehäuses 11 weist.Das heißt,dass die konkave Seite der gekrümmtenFeder 51 nach oben gerichtet ist in der Richtung, in derdas Gleitstück 52 beiabnorm hohen Temperaturen durch das rechteckige Bimetallelement 53 zwangsweisebewegt wird. Demzufolge werden die Kontakte 45 und 46 durchdie nach unten wirkende Last der gekrümmten Feder 51 miteinander inBerührunggehalten. Die Anschlüsse 43 und 44 sind über daserste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41, 42 unddie Kontakte 45, 46 verbunden.
    [0048] Beieinem Anstieg der Umgebungstemperatur krümmt sich das Bimetall 53 unddas freie Ende 53a bewegt sich nach oben. Das Gleitstück 52 wird vomfreien Ende 53a des Bimetalls 53 nach oben gedrückt undfolglich werden die Kontakte 45 und 46 nach obengedrückt.Da sowohl das erste als auch das zweite bewegliche Kontaktstück 41 und 42 aus einemFedermaterial bestehen, könnendie Kontakte 45 und 46 durch das Gleitstück 52 insenkrechter Richtung verschoben werden. In dieser Situation ist dieUmgebungstemperatur noch unter der vorgegebenen Temperatur. DieKontakte 45 und 46 werden deshalb miteinanderin Berührunggehalten, da der Eingriffspunkt P nicht über die Ebene S-S' angehoben wird.
    [0049] Wenndie Temperatur weiter ansteigt, wird auch die Auslenkung des Bimetalls 53 stärker, wodurchdie Kontakte 45 und 46 weiter nach oben gedrückt werden.In dem Moment, in dem die Umgebungstemperatur die vorgegebene Temperatur überschreitet,wird der Eingriffspunkt P zwischen der gekrümmten Feder 51 unddem ersten beweglichen Kontaktstück 41 über dieEbene S-S' verschobenund die Richtung der Lastausübungder gekrümmtenFeder 51 wird von abwärtsnach aufwärtsumgekehrt, wodurch das erste bewegliche Kontaktstück 41 zusammenmit der gekrümmtenFeder 51 in einer Schnappbewegung nach oben schnellt, sodass der erste Kontakt 45 außer Eingriff mit dem zweitenKontakt 46 kommt und somit die Anschlüsse 43 und 44 trennt.
    [0050] Wieoben beschrieben wird gemäß diesem Beispieldas erste bewegliche Kontaktstück 41 veranlasst,eine Schnappbewegung mittels der gekrümmten Feder 51 auszuführen, obwohldas rechteckig geformte Bimetallelement 53 anstelle einesherkömmlichenscheibenförmigenverwendet wird. Das rechteckige Bimetallelement 53 drückt gleichzeitig über dasGleitstück 52 diebeiden Kontakte 45 und 46, die an den freien Endendes ersten bzw. des zweiten Kontaktstücks 41 und 42 getragenwerden, nach oben, wodurch die gekrümmte Feder 51 betätigt wird,um den elektrischen Kreis zu unterbrechen. Wenn die stationäre Temperaturwieder hergestellt worden ist, nachdem das Bimetall 53 einenabnormen Temperaturanstieg erfasst hat und der erste Kontakt 45 außer Berührung mitdem zweiten Kontakt 46 gebracht worden ist, wie in 4C dargestellt, kann derThermoschutzschalter wieder in seinen in 4A dargestellten Ausgangszustand zurückgesetztwerden, indem das bewegliche Kontaktstück 41 beispielsweisedurch einen Isolierstab 57, der durch ein durch die Deckplattender Abdeckung 31 und des Gehäuses 11 ausgeformtesLoch 56 in das Gehäuse 11 eingeführt wird,wieder nach unten gedrücktwird (wie durch den Pfeil in 4C gekennzeichnet).
    [0051] Dawie oben beschrieben gemäß der vorliegendenErfindung das rechteckig geformte Bimetallelement verwendet wird,lassen sich Bimetalle gleichmäßiger Qualität in einfacherWeise herstellen, und es besteht keine Notwendigkeit für eine automatischePrüfeinrichtungzur Prüfungder Bimetalle vor dem Zusammenbau, wie dies im Fall der VerwendungherkömmlicherscheibenförmigerBimetallelemente erforderlich war. Dadurch entfallen hohe Investitionskostenfür diePrüfungsolcher Bimetalle, wodurch der Thermoschutzschalter entsprechend kostengünstigerwird.
    [0052] Dadie Unterbrechungsfunktion durch die Nutzung einer Schnappbewegungdes ersten beweglichen Kontaktstücks 41 erfolgt,die durch eine Änderungder Position des Eingriffspunktes P zwischen der gekrümmten Feder 51 unddem ersten beweglichen Kontaktstück 41 verursachtwird, könnenein extrem weiter Kontaktabstand und eine hinreichend hohe Kontaktöffnungsgeschwindigkeitwährendder Unterbrechungsfunktion erzielt werden. Folglich ist der Thermoschutzschalterder vorliegenden Erfindung ein Hochleistungs-Schutzschalter.
    [0053] Wennferner der zweite Kontakt 46 durch das Gleitstück 52 nachoben gedrücktwird, wird auch der erste Kontakt 45 gleichzeitig nachoben gedrückt,so dass ihr Kontaktdruck bis unmittelbar vor der Unterbrechungsfunktionaufrechterhalten wird. Dies bedeutet einen hervorragenden Funktions-/Arbeitseffektder vorliegenden Erfindung.
    [0054] Dadas erste und das zweite bewegliche Kontaktstück 41, 42 sowiedas Bimetall die Form rechteckiger Blattfedern haben, lässt sichihre Wirkung in einfacher Weise verstellen, indem sie im gewünschtenWinkel gebogen werden. Indem ein derartiger Einstellschritt in denMontageprozess integriert wird, ist es demnach möglich, defekte Teile zu vermeidenund die Ausbeute deutlich zu erhöhen.
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Thermoschutzschalter aufweisend: ein Paaraus einem ersten und einem zweiten Kontakt; ein erstes beweglichesKontaktstück,das aus einem Blattfederelement gebildet ist und ein festes Endesowie ein anderes freies Ende hat, an dem der erste Kontakt gegenüber demzweiten Kontakt angebracht ist; und ein Bimetallelement, wobei unterstationärenTemperaturbedingungen, bei denen eine vorgegebene Temperatur nicht überschrittenwird, das Bimetall nicht verformt wird, so dass der erste Kontaktin Berührungmit dem zweiten Kontakt gehalten werden kann, und unter abnormalhohen Temperaturbedingungen, bei denen die vorgegebene Temperatur überschritten wird,das Bimetall verformt wird, um das erste bewegliche Kontaktstück zu betätigen, undden ersten Kontakt außerBerührungmit dem zweiten Kontakt zu bringen, wobei der Thermoschutzschalter dadurchgekennzeichnet ist, dass: ferner ein zweites beweglichesKontaktstückvorhanden ist, das aus einem Blattfederelement gebildet ist undein festes Ende sowie ein anderes freies Ende hat, an dem der zweiteKontakt gegenüberdem ersten Kontakt angebracht ist; ein rechteckig geformtesBimetallelement mit einem festen Ende und einem anderen freien Endeals das Bimetallelement dient; ferner eine gekrümmte Federvorhanden ist, die aus einem Blattfederelement in einer gekrümmten Form gebildetist und deren eines Ende an einer festen Stelle gehalten wird während einanderes freies Ende mit dem freien Ende des ersten beweglichen Kontaktstücks in Eingriffsteht; unter den genannten stationären Temperaturbedingungen dasrechteckige Bimetallelement nicht verformt wird, so dass die gekrümmte Federden ersten Kontakt gegen den zweiten Kontakt drückt, wodurch der erste undzweite Kontakt miteinander in Berührung stehen; und unterden genannten abnormal hohen Temperaturbedingungen das rechteckigeBimetallelement verformt wird, so dass es mit seinem freien Endeden zweiten Kontakt gegen den ersten Kontakt drückt, so dass die gekrümmte Federdas erste bewegliche Kontaktstück zurAusführungeiner Schnappwirkung veranlasst, wodurch der erste Kontakt außer Berührung mitdem zweiten Kontakt gebracht wird.
    [2] Thermoschutzschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass: unter den genannten stationären Temperaturbedingungen derEingriffspunkt der gekrümmtenFeder mit dem äußerstenEnde des freien Endes des ersten beweglichen Kontaktstücks bezüglich einerEbene, die eine Gerade enthält,die die Position, in der das genannte eine Ende der gekrümmten Federpositioniert ist, mit der Position verbindet, in der ein Ende des erstenbeweglichen Kontaktstücksfixiert ist, auf derselben Seite liegt wie das freie Ende des zweitenbeweglichen Kontaktstücks;und unter den genannten abnormal hohen Temperaturbedingungender Eingriffspunkt bezüglichdieser Ebene auf der Seite gegenüberder Seite liegt, wo sich das freie Ende des zweiten beweglichenKontaktstücks befindet.
    [3] Thermoschutzschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass: die gekrümmteFeder so angeordnet ist, dass ihr konkaver Abschnitt in der Richtunggehalten wird, in der bei den abnormal hohen Temperaturbedingungen derzweite Kontakt auf dem zweiten beweglichen Kontaktstück durchdas freie Ende des rechteckig geformten Bimetalls aufgrund dessenVerformung gegen den ersten Kontakt auf dem ersten beweglichen Kontaktstück gedrängt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    CN1574149A|2005-02-02|
    JP2005005194A|2005-01-06|
    US20040252004A1|2004-12-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-01-05| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-17| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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